Home
Themen
Das Farbstoffpatent

Die internationale patentrechtliche Situation begünstigte ebenfalls den Aufstieg der deutschen Teerfarbindustrie. Während englische und französische Firmen in den sechziger Jahren (des 19. Jhd, StS) langwierige Auseinandersetzungenum Farbstoffpatente austrugen, gab es in Deutschland kein nationales Patentrecht, und die Patentrechte der Einzelstaaten blieben zumeist wirkungslos. Die jungen deutschen Unternehmen konnten sich also frei entfalten, und die fortgeschrittenere ausländische Konkurrenz besaß keine Möglichkeit, diesen Aufstieg durch Patente und Patentrechtsklagen zu hemmen. Der Wettbewerb spielte sich auf dem deutschen Markt über die Neuentwicklung von Produtken und über die Produktqualität ab, so dass die einheimischen Fimrn von vornherein auf den Weg des technischen und wissenschaftlichen Fortschritts verwiesen waren. Als dann 1877 ein deutsches Patentgesetz verabschiedet wurde, sogtte die chemische Industrie dafür, dass in ihrer Branche das Patent, im Gegensatz zu anderen Industriezweigen, nicht das Produkt, sondern den Prozeß schützte. Diese Bestimmung regte die Suche nach neuen Verfahren zur Herstellung bekannter, erfolgreicher Produkte an. Selbst wenn dabei keine Erfolge erzielt wurden, erwarb man doch neues Wissen und machte manchmal unerwartet wertvolle Entdeckungen.

aus: Propyläen Technikgeschichte,
hrsg. von Wolfgang König
Frankfurt/Main, Berlin 1990, S. 378 ff.

BASF Ende des 19. Jh.

“Gegen Ende des 19.Jahrhunderts wurde von der paharmazeutischen Industrie der Versuch unternommen, bisher verwendete Substanzen weiter zu verbessern, indem häufig eine bestimmte Methode, die Acetylierung, das Verkochen mit Essigsäure angewendet wurde. Diese Methode führte unter anderem zur Entwicklung des Aspirins und des Heroins.”

Inzwischen hatte die deutsche chemische Industrie eine solche Stärke erlangt, dass die Patentierungsmöglichkeit keine Bedrohung mehr für sie dastellte. Im Gegenteil: In der Folgezeit nutzten die deutschen Firmen die Schwächen der älteren ausländischen Patentrechte konsquent aus, um ihre mittlerweile errungene führende Position im Ausland durch Sperrpatente und Patentverletzungsklagen besonders bei synthetischen Farben und Pharmazeutika zu festigen. Das amerikanische Patentrecht schützte chemische Produkte und keine Prozesse, so dass dort auch der Weg versperrt war, Umgehungverfahren zu entwickeln. Und es besaß ebenso wie das englische Patentrecht keinen wirkungsvollen Anwendungszwang, so daß Sperrpatente den deutschen Importeuren den Markt freihalten konnten. Ähnlich wie die deutsche entwickelte sich die Schweizer chemische Industrie zunächst in einem patentfreien Raum zu beachtlicher Stärke, ehe sie dem internationalen Druck nachgab und an der Verabschiedung eines schweizerischen Patentrechts mitwirkte, das aber die chemischen Produkte und Verfahren erst seit 1907 erfasst. [...]

Beispiel für einen chemischen Prozess: ein Foto entwickelt sich.

Nichts kennzeichnet die Bedeutung der Teerfarben für den Aufschwung der deutschen Chemie besser, als die Tatsache, dass die Vorgänger der Firmen, die sich unter den Namen BASF, Hoechst und Bayer zu Chemieriesen entwickelten, alle in der ersten Hälfte der sechziger Jahre (des 19. Jhd., StS) für die Herstellung synthetischer Farben gegründet wurden. Im Fall von Bayer gingen ein Farbenhändler und ein Färber zusammen; die BASF entstand aus einer Gasbeleuchtungsfirma, die in den Teerfarben eine Möglichkeit sah, den anfallenden Teer zu verwerten. Die Farbenfabriken, die als erste am Markt waren, erreichten auch die größten Erfolge. Mitte der achtziger Jahre ging die Gründerzeit der deutschen chemischen Industrie zu Ende. Danach sind keine erfolgreichen Neugründungen mehr zu finden.